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Haftung und Schadenersatzpflichten bei Schnee und Glatteis auf Gehsteigen

Die Generali appelliert an Grundstücks- und Hausbesitzer, Schneeräumung ernst zu nehmen.

Tausende Menschen verletzen sich in Österreich durch Stürze auf glatten bzw. rutschigen Gehsteigen so schwer, dass sie im Krankenhaus behandelt werden müssen. Die Generali appelliert daher an Grundstücks- und Hausbesitzer, ihrer Schneeräumungspflicht auf Gehsteigen konsequent nachzukommen. Die Eigentümer sind verpflichtet, in der Zeit von 6 bis 22 Uhr dafür zu sorgen, dass die Gehsteige frei von Schnee und Glatteis sind. „Gibt es keinen Gehsteig, so ist der Straßenrand in der Breite von einem Meter zu säubern. Ausgenommen davon sind nur unbebaute, land- und forstwirtschaftlich genutzte Liegenschaften“, betont Dr. Erik Eybl, Leiter der Schadenabteilung der führenden österreichischen Schaden-/Unfallversicherung Generali. Die Räumpflicht besteht unabhängig davon, ob auf dem Grundstück ein Gebäude steht oder nicht.

 

Winterdienst mitunter mehrmals täglich nötig

Bei starkem Schneefall oder anhaltendem gefrierenden Regen ist ein einmaliger Winterdienst frühmorgens zu wenig. Ebenso kann aber auch eine ununterbrochene Schneeräumung und Streuung dem Hauseigentümer nicht zugemutet werden. In solchen Fällen hat die Räumung und Streuung innerhalb kurzer Intervalle mehrmals am Tag zu erfolgen.

 

Bei Nichteinhalten der Räumpflicht drohen Geldstrafen und Haftungsklagen

Erik Eybl verdeutlicht: „Wirklich gefährlich wird es dann, wenn Passanten stürzen und sich dabei Verletzungen zuziehen. In diesem Fall ist der Eigentümer der Liegenschaft oder das beauftragte Schneeräumungsunternehmen schadenersatzpflichtig.“ Eybl weiter: „Wird die objektive Verletzung der Räum- und Streupflicht nachgewiesen, ist zur Deckung des Schadens eine Haftpflichtversicherung für Haus- und Grundbesitz beziehungsweise eine Betriebshaftpflichtversicherung bei Schneeräumungsunternehmen erforderlich – eine bloße Privathaftpflicht im Rahmen der Haushaltsversicherung reicht nicht aus.“

Zudem drohen bei Nichteinhaltung dieser Bestimmungen Geldstrafen bis zu 72 Euro. Werden durch den Schnee auf dem Gehsteig auch Benützer gefährdet, ist eine Strafe bis zu 726 Euro möglich.

 

Was tun im Schadensfall?

Ist ein Fußgänger durch einen vereisten Gehsteig zu Schaden gekommen, so sollte der Geschädigte nach Möglichkeit allfällige Zeugen um Namen und Adresse ersuchen, damit diese Unfallhergang und -ursache bestätigen können. Auch Fotos sind für die Geltendmachung von Schadenersatzforderungen nützlich. Wichtig ist zudem, dass sowohl der Grundstücksbesitzer als auch der Geschädigte so rasch wie möglich bei der Versicherung eine Schadensmeldung erstatten. Diese kann bei der Generali auch über Internet erfolgen (www.generali.at). Ist der Unfall zwischen 22 und 6 Uhr in der Früh passiert, also in jener Zeit, in der keine Schneeräumungspflicht für den Besitzer der Liegenschaft besteht, so ist dieser trotzdem haftbar, wenn ersichtlich ist, dass auch in den Stunden vor 22 Uhr kein Schnee geräumt wurde. Im Falle von Schnee und Eis tragen aber auch die Fußgänger Verantwortung, besonders vorsichtig zu gehen. Sollte ein Unfall zum Beispiel beim Laufen auf einem glatten Gehsteig passieren, so trifft den Läufer ein Mitverschulden.